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Das Demonstrationsrecht

Im Spannungsfeld von Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und öffentlicher Sic

Erschienen am 01.05.2015
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Bibliografische Daten
ISBN/EAN: 9783848720439
Sprache: Deutsch
Umfang: 592
Auflage: 1. Auflage
Einband: Gebunden

Beschreibung

Wesentliche Aspekte des Demonstrationsrechts sind durch die Grundrechte der Versammlungs- und Meinungsfreiheit garantiert, die in einem komplexen wechselseitigen Verhältnis mit dem Demokratiegebot des Grundgesetzes stehen. Demonstrationen stellen oft für die - andersdenkende - Mehrheit der Bürger und politisch Handelnden aufgrund ihres Inhalts eine Herausforderung dar. Hierdurch, noch mehr aber wegen der gelegentlich vorkommenden Gewalttaten, werden sie zum Problem des Gefahrenabwehrrechts. Die Habilitationsschrift schlägt den Bogen von grundlegenden Fragen aus dem Bereich der Grundrechte und des Verwaltungsrechts bis zur Anwendung in der Praxis; dabei werden sowohl das Versammlungsrecht als auch die für Demonstrationen relevanten Tatbestände des Strafrechts einbezogen. Die Untersuchung berücksichtigt verfassungsgeschichtliche und rechtsvergleichende Aspekte (USA, Europa) sowie die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Verwaltungsgerichte. Die Ergebnisse werden in einem Musterentwurf eines Versammlungsgesetzes umgesetzt.

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