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Die Rechtsnatur der Unterwerfungserklärung und ihre Auswirkungen

eBook - Zugleich ein Beitrag zum Verständnis des Leistungsurteils und der vollstreckbaren notariellen Urkunde, Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht

Erschienen am 03.06.2022
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Bibliografische Daten
ISBN/EAN: 9783748932499
Sprache: Deutsch
Umfang: 356 S., 2.63 MB
Auflage: 1. Auflage 2022
E-Book
Format: PDF
DRM: Adobe DRM

Beschreibung

Die Unterwerfungserklärung ist in § 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO normiert. Nach herrschender Meinung handelt es sich um eine prozessuale Erklärung. Diese einhellige Erkenntnis wirft Fragen auf, denn die Unterwerfungserklärung wird nicht in einem gerichtlichen Verfahren vor einem Organ der Rechtsprechung abgegeben. Im vorliegenden Werk wird eine Neubetrachtung der Unterwerfungserklärung entwickelt. Die Unterwerfungserklärung ist gerichtet auf die Schaffung eines Vollstreckungstitels. In diesem Zusammenhang setzt sich die Autorin auch mit der Rechtsnatur des Leistungsurteils und der vollstreckbaren notariellen Urkunde auseinander.

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