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Die verfassungsrechtliche Begrenzung der Staatsverschuldung

Herausforderungen an die «Schuldenbremse»

Erschienen am 17.01.2013
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Bibliografische Daten
ISBN/EAN: 9783631640333
Sprache: Deutsch
Format (T/L/B): 21.0 x 14.0 cm
Einband: Gebunden

Beschreibung

Die Arbeit beschäftigt sich mit den Änderungen im Grundgesetz und in der Landesverfassung des Landes Rheinland-Pfalz im Bereich der finanzverfassungsrechtlichen Regelungen durch die Föderalismusreform II. Die Regelungen der Staatsverschuldung in den Art. 109 und 115 GG vor der Reform werden beleuchtet, die Schwachstellen herausgearbeitet und die maßgeblichen Normen auf landesrechtlicher Ebene untersucht. Im Anschluss daran werden die Änderungen durch die Föderalismusreform II besprochen. Hierbei wird auf die Wirkungsweise der neuen Regelungen eingegangen. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob die neuen Regelungen zur Staatsverschuldung einen Fortschritt gegenüber den alten Regelungen darstellen und eine wirksame Begrenzung der Staatsverschuldung stattfindet.

Autorenportrait

Robert Schiller studierte von 2005 bis 2009 Rechtswissenschaft an der Universität Trier. Der Autor war als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier tätig und ist seit Ende 2011 Rechtsreferendar am Landgericht Frankfurt am Main.

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