Die Europäische Union beeinflusst das Leben aller Menschen - ob es Studierende der Politischen Wissenschaften sind, die dieses Pflichtmodul bestehen müssen, oder der Normalbürger, der sich fragt, wie sich die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank wohl auf seine Ersparnisse auswirkt. Studierenden oder Sparern gemein ist das Staunen über die Vielfalt der europäischen Organisationen und deren Möglichkeit zur Gestaltung von Politik. Olaf Leiße schafft Klarheit. Leicht verständlich erläutert er die Aufgaben und Funktionen der großen Organisationen wie Europäischem Rat, Europäischer Kommission, Europäischem Parlament und Europäischem Gerichtshof und zeigt, wie sie die Wirtschafts- und Währungspolitik, die Wettbewerbs- und Förderpolitik, die Außen- und Sicherheitspolitik, die Landwirtschafts- und Umweltpolitik und die Bildungspolitik für die 500 Millionen Menschen der 28 Länder gestalten, die Mitglieder der Europäischen Union sind. Nach der Lektüre dieses Buches werden Ihnen viele Entscheidungen in dieser großen Gemeinschaft klarer.
Olaf Leiße studierte Philosophie, Soziologie und Psychologie und promovierte in Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin mit einer Arbeit über das demokratische Defizit der EU. Nach seiner Habilitation an der Universität Erfurt übernahm er eine Vertretungsprofessor an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Seit 2013 ist er außerplanmäßiger Professor für Europäische Studien am Institut für Politikwissenschaft der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Zu seinen Forschungsschwerpunkten zählen der Verfassungsprozess in der EU sowie die Transformation der Länder in Südosteuropa.
Über den Autor 7
Einführung 19
Über dieses Buch 19
Törichte Annahmen über den Leser 20
Wie dieses Buch aufgebaut ist 20
Teil I: Europa verstehen 21
Teil II: Wo Politik gemacht wird 21
Teil III: Wie Politik gemacht wird 21
Teil IV: Welche Politik gemacht wird 21
Teil V: Ein Blick in die Zukunft 21
Teil VI: Der Top-Ten-Teil 22
Symbole, die in diesem Buch verwendet werden 22
Wie es weitergeht 23
Teil I Europa Verstehen 25
Kapitel 1 Die Europäische Union Fakten und Daten 27
Basisdaten der Europäischen Union 27
Besonderheiten Europas 30
Besonderheiten der Europäischen Union 32
Die Europäische Union verstehen 33
Symbole der Europäischen Union 34
Kapitel 2 Vorgeschichte(n) 37
Wie alles begann 37
Europa zwischen Zerfall und Einheit 40
Kapitel 3 Europa nach dem Zweiten Weltkrieg 55
Eine europäische Stunde null 55
Die enthusiastischen Europa-Befürworter 56
Die vorsichtigen Europa-Befürworter 60
Die Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit 62
Der Haager Kongress 63
Der Europarat 64
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte 66
Der Schuman-Plan 66
Kapitel 4 Die Gründung der Europäischen Gemeinschaften 71
Vorläufer: Die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl 71
Sicherheitspolitik zwischen NATO und EVG 76
Der Weg zur Gemeinschaft 82
Die Römischen Verträge 84
Die Europäische Freihandelszone 86
Kapitel 5 Der Ausbau zur Europäischen Union 87
Die 1960er-Jahre 87
Die 1970er-Jahre 90
Die 1980er-Jahre 93
Der Vertrag von Maastricht 95
Der Vertrag von Amsterdam 99
Der Vertrag von Nizza 100
Der Verfassungsvertrag 100
Der Vertrag von Lissabon 103
Teil II Wo Politik Gemacht Wird 107
Kapitel 6 Die Europäische Kommission 109
Die Kommission in Brüssel 109
Die Struktur des Verwaltungsapparats 118
Die Kommission als »technokratisches Monster« 121
Die Kommission als europäische Regierung 123
Kapitel 7 Der Europäische Rat und der Rat der EU 125
Der Europäische Rat 125
Der Rat der Europäischen Union 130
Die Räte integrationsfördernd und integrationshemmend 138
Kapitel 8 Das Europäische Parlament 141
Von der Gemeinsamen Versammlung zum
Europäischen Parlament 141
Besonderheiten des Europäischen Parlaments 143
Die Binnenstruktur des Europäischen Parlaments 144
Die parlamentarischen Ausschüsse 146
Die parlamentarischen Delegationen 149
Die Funktionen des Europäischen Parlaments 150
Die Europawahl 156
Die Fraktionen im Europäischen Parlament 160
Das Parlament Stärkung der Demokratie in der EU 162
Kapitel 9 Der Europäische Gerichtshof und weitere Einrichtungen 165
Der Europäische Gerichtshof 165
Der Europäische Rechnungshof 171
Die Europäische Zentralbank 174
Die Europäische Investitionsbank 176
Der Wirtschafts- und Sozialausschuss 178
Der Ausschuss der Regionen 179
Die europäischen Institutionen im Zusammenspiel 181
Teil III Wie Politik Gemacht Wird 183
Kapitel 10 Bürgernähe und Bürgerbeteiligung 185
Die Unionsbürgerschaft 185
Die Charta der Grundrechte 187
Der Europäische Bürgerbeauftragte 189
Der Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments 192
Die Europäische Bürgerinitiative 193
Das Subsidiaritätsprinzip 195
Europa der Regionen 197
Die Europäische Union eine bürgernahe Gemeinschaft 199
Kapitel 11 Die Verträge und das Gesetzgebungsverfahren 201
Das Recht der Europäischen Union 201
Zuständigkeiten 204
Der Politikzyklus 205
Das Ergebnis des Gesetzgebungsverfahrens 213
So viele europäische Gesetze gibt es 214
Der europäische Ursprung nationaler Gesetze 215
Zur demokratischen Qualität des Gesetzgebungsverfahrens 216
Kapitel 12 Der Haushalt der Europäischen Union 219
Einige Besonderheiten des europäischen Haushalts 219
Grundsätze des Haushalts 221
Das Haushaltsverfahren 222
Woher das Geld kommt: Die Einnahmen der EU 223
Wohin das Geld fließt: Die Ausgaben der EU 225
Die Regionalpolitik der Europäischen Union 227
Die Reform des Haushalts 234
Teil IV Welche Politik Gemacht Wird 237
Kapitel 13 Die Wirtschaftspolitik und der Binnenmarkt 239
Der Weg zur Wirtschaftsunion 239
Der Binnenmarkt 244
Wirtschaftspolitische Koordinierung 251
Das Europäische Semester 252
Viel ist erreicht, aber die vollständige Umsetzung noch nicht 253
Kapitel 14 Die Währungsunion und die Finanzkrise 255
Der lange Weg zur Währungsunion 255
Die Stufen der Währungsunion 259
Wirtschafts- und währungspolitische Regelungen 260
Der Ausbau der Eurozone 263
Die Finanzkrise und die dramatischen Folgen 265
Gegenmaßnahmen zur Eindämmung der Finanzkrise 267
Die Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion 271
Kapitel 15 Die Beschäftigungs-, Sozial- und Bildungspolitik 275
Die Forcierung von Wachstum und Beschäftigung 275
Aktuelle Strategien zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung 278
Die europäische Sozialpolitik 281
Die europäische Bildungspolitik 285
Kapitel 16 Die Innen- und Justizpolitik 293
Das Schengener Abkommen und die Aufhebung der Binnengrenzen 293
Die Etablierung einer europäischen Innenpolitik 295
Die Zusammenarbeit in der Innen- und Justizpolitik 297
Die Bekämpfung des Terrorismus 299
Die Asyl- und Migrationspolitik 304
Kapitel 17 Die Außen- und Sicherheitspolitik 309
Der mühsame Beginn 309
Die Gründung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik 311
Die Gründung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik 313
Der Vertrag von Lissabon und die Außenpolitik 316
Die Architektur der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik 317
Das auswärtige Handeln der Europäischen Union 320
Der Schutz der Außengrenzen 323
Militärische und zivile Operationen der EU 324
Die Zukunft der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik 326
Teil V Ein Blick In Die Zukunft 329
Kapitel 18 Die Europäische Union zwischen Verkleinerung und Erweiterung 331
Die Verkleinerung der Europäischen Union 331
Die Erweiterung der Europäischen Union 334
Die Europäische Nachbarschaftspolitik 340
Die Östliche Partnerschaft 343
Die südlichen Nachbarländer 344
Die Europäische Union zwischen Verkleinerung und Erweiterung 346
Kapitel 19 Die Europäische Union zwischen Vertiefung und Stagnation 347
Kleine Geschichte der europäischen Zukunft 347
Herausforderungen für die europäische Integration 354
Szenarien für die Fortsetzung der europäischen Integration 355
Ausblick auf die Zukunft 358
Teil VI Der Top-Ten-Teil 361
Kapitel 20 Zehn bedeutende Europäer 363
Kapitel 21 Zehn große Missverständnisse über die EU 369
Kapitel 22 Die zehn besten Internetadressen über Europa 373
Stichwortverzeichnis 377